Kartell-, Vergabe- und Beihilferecht

Kartell-, Vergabe- und Beihilferecht

Im JUVE-Handbuch Wirtschaftskanzleien wird uns ein „exzellenter Ruf im Kartellrecht“ bescheinigt. Für die Koordination von Fusionskontrollverfahren vor dem Bundeskartellamt, anderen nationalen Wettbewerbsbehörden und der EU-Kommission verfügen wir über umfangreiche praktische Erfahrung. Wo erforderlich, arbeiten wir in enger Kooperation mit angesehenen Kartellkanzleien aus dem Ausland. Weitere Schwerpunkte unserer Tätigkeit liegen in der Betreuung von Unternehmen in Bußgeldverfahren wegen Kartellrechtsverstößen und Missbrauchsverfahren sowie bei der Konzeptionierung von Vertriebsvereinbarungen und -systemen. Immer mehr an Bedeutung gewinnt aus Sicht der Mandanten unsere Beratungsleistung bei der Erstellung von Competition Compliance Programmen zum Schutz von Unternehmen sowie deren Vorständen und Geschäftsführung.

Im Vergaberecht beraten wir öffentliche Auftraggeber (öffentlich- rechtliche Körperschaften und ihre Beteiligungsgesellschaften) bei der Entwicklung und Durchführung von Vergabeverfahren oberhalb und unterhalb der EU-Schwellenwerte. Hierbei umfasst unsere Expertise im VOB/A-Bereich insbesondere anspruchsvolle PFI- und PPP-Hochbauprojekte. Im Dienstleistungsbereich besitzen wir neben langjähriger Erfahrung bei der Privatisierung von hoheitlichen Aufgaben (bspw. der Abfall- oder Abwasserentsorgung) auch umfangreiche Kenntnisse in der Strukturierung und Durchführung von Bietprozessen von Unternehmen, die als Sektorenauftraggeber tätig sind. Bieter von Vergabeverfahren erhalten von uns rechtliche Beratung für eine erfolgreiche Teilnahme, sei es im Hinblick auf die Begleitung des Ausschreibungsprozesses oder im Rahmen von Nachprüfungsverfahren vor Vergabekammern und Oberlandesgerichten.

Im Beihilferecht beraten wir die öffentliche Hand sowie öffentliche und private Unternehmen zu allen Fragen der staatlichen Mittelgewährung. Die Finanzierung vieler Vorhaben erfordert eine umfassende Expertise kommunal-, landes-, bundes- und europarechtlicher Regelungen. Wir betreuen bei der Durchführung von Notifizierungsverfahren bei der EU-Kommission, aber auch bei Beschwerdemaßnahmen gegen unzulässig gewährte Subventionen. Im Bereich der Daseinsvorsorge prüfen wir die Vereinbarkeit mit dem „Almunia-Paket“ und helfen bei der Ausgestaltung von Betrauungsakten. Ein Schwerpunkt liegt dabei in der Begleitung großer Projekte aus den Bereichen Infrastruktur und Wirtschaftsförderung. Darüber hinaus unterstützen wir Zuwendungsempfänger, drohende Rückforderungen staatlicher Mittel abzuwehren.

Als Ansprechpartner für Fragen aus diesen Bereichen stehen Ihnen folgende Rechtsanwälte zur Verfügung: