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Vertragsgestaltung in der Gesundheitswirtschaft unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Besonderheiten

Anbieter von Gesundheitsleistungen nehmen nicht nur mit ihrem Angebot am Markt teil, sondern stehen auch als Abnehmer regelmäßig in umfangreichen Leistungsbeziehungen. Bei der Ausgestaltung dieser Leistungsbeziehungen kommt es auf ein rechtssicheres Vertragsmanagement an. Um den wirtschaftlichen Erfolg einer Vertragsbeziehung sicherzustellen, gilt es, vor allem unverständliche oder unwirksame Klauseln zu vermeiden.

Öffentliche Auftraggeber, wie z.B. Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft oder Kommunen, müssen bei der Auftragsvergabe oftmals zusätzliche strenge Formalien –das Vergaberecht der öffentlichen Hand– im Blick haben und zwar auch bei Änderungen eines bestehenden Vertragsverhältnisses. Selbst Aufträge von Krankenhäuern in kirchlicher Trägerschaft können in Ausnahmekonstellationen dem Vergaberecht unterliegen.

Besteht eine Pflicht zur Neuausschreibung und wird hiergegen verstoßen, ist das Risiko groß, dass Wettbewerber den Vertrag erfolgreich angreifen können. Beide Seiten, d.h. die öffentliche Hand und ihr privater Vertragspartner, sollten daher genau wissen, welche Änderungen ohne weiteres vorgenommen werden dürfen und welche ihren Vertrag gefährden. Dies erspart unangenehme Überraschungen und Gerichtsprozesse.

In unserer „Vortragsreihe Gesundheitswesen“ möchten wir uns daher dem Thema

„Vertragsgestaltung in der Gesundheitswirtschaft unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Besonderheiten“

widmen und anhand von Beispielen aus der Praxis Anregungen für eine erfolgreiche Vertragsgestaltung geben. Nähere Informationen finden Sie  hier.

 

 

Dr. Melanie Verstege


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